Allgemeine Geschäftsbedinnungen
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei DoooX akzeptieren Sie (im Folgenden der “Nutzer” genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von DoooX (im Folgenden die “AGB” genannt).
DoooX betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (DoooX.com, DoooX.de, DoooX.eu, etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von DoooX. Alle Websites, auf denen DoooX die Dienste von DoooX zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die “DoooX-Websites” genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und DoooX, unabhängig davon, auf welcher der DoooX-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die die DoooX-Websites in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzen.
1. Gegenstand
1.1. Die DoooX-Websites bieten registrierten Nutzern eine Nutzungsvariante an: eine geschlossene unentgeltliche Kommunikations- und Informationsplattform (Mitgliedschaft” genannt) für im Gesundheitswesen tätige Personen und Unternehmen (Nachweispflicht). Es werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben.
1.2. DoooX behält sich das Recht vor, Industrie, Handel und Dienstleistung, sowie auch Praxen und Kliniken die Möglichkeit werblicher Positionierungen zu geben (gesponsorte Experten-Chats, Advantage-Seiten) - interne Daten der Community oder Einzelmitglieder werden jedoch zu kommerziellen Zwecken zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergegeben.
1.3. Jegliche Nutzung der auf den DoooX-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von DoooX bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch DoooX.
1.4. DoooX stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. DoooX ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den DoooX-Websites zu entfernen.
1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der DoooX-Websites technisch nicht zu realisieren ist. DoooX bemüht sich jedoch, die DoooX-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von DoooX stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den DoooX-Websites führen.
1.6. DoooX bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer Foren, News und weitere Dienste zur Verfügung zu stellen. DoooX beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die DoooX-Websites Verträge schließen, ist DoooX hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. DoooX haftet nicht, falls über die DoooX-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. DoooX haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der DoooX-Websites zu registrieren.
2.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, DoooX Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3. Der Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig sowie Gewerbetreibender oder Freiberufler ist und die DoooX-Websites ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.
2.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. DoooX wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.6. DoooX kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei DoooX angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. DoooX leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten der Nutzer
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2. nur solche Fotos seiner Person an die DoooX-Websites zu übermitteln, die maximal zwei (2) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den DoooX-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Phantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten.
3.1.3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den DoooX-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
§ beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, DoooX-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
§ pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
§ andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG),
§ gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
§ wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).
3.1.4. die folgenden belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
§ Versendung von Kettenbriefen,
§ Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
§ Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder
§ anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
§ Klare, wissenschaftlich übliche Zitierung von Fremdtexten oder wissenschaftlichen arbeiten in den Foren
3.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
§ Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DoooX-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den DoooX-Websites angebotenen Dienste von DoooX zur Verfügung gestellt werden,
§ Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DoooX-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von “Robot/Crawler”-Suchmaschinen-Technologien z.B. ist nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DoooX-Websites und ist damit ausdrücklich untersagt.
§ Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der DoooX-Websites oder von anderen Nutzern.
§ Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der DoooX-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf den DoooX-Websites
DoooX behält sich vor, die auf den DoooX-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
5.1. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den DoooX-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den DoooX-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sieben (7) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums (1 Jahr) oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den DoooX-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden, oder per Telefax oder Brief an DoooX. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den DoooX-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
5.3. DoooX kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für DoooX unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von DoooX und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
§ Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
§ Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 3. dieser AGB,
§ Der Ruf der auf den DoooX-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist),
§ Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder
§ Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3. kann DoooX unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
§ Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
§ Ausspruch einer Abmahnung, oder
§ Sperrung des Zugangs zu den Diensten der DoooX-Websites.
5.5. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
§ DoooX kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 5.3. aus wichtigem Grund,
§ DoooX sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 5.4, oder
§ Der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von DoooX stammt.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1. DoooX übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der DoooX-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. DoooX gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der DoooX-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den DoooX-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
7. Haftung von DoooX
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen DoooX (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von DoooX gedeckt sind und der Versicherer an DoooX gezahlt hat. DoooX verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Freistellung
8.1. Der Nutzer stellt DoooX von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen DoooX wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die DoooX-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt DoooX ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen DoooX wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der DoooX-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle DoooX aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von DoooX bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer DoooX nach Wahl von DoooX auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der DoooX-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch DoooX sofort einstellen.
9. Datenschutz
DoooX ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an DoooX übermitteln, äußerst wichtig ist. DoooX beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). DoooX wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von DoooX geregelt, die von jeder der DoooX-Websites aus erreichbar sind.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
10.2. DoooX behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. DoooX wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. DoooX wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an DoooX per E-Mail mit dem von jeder der DoooX-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an DoooX übermitteln. DoooX kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von DoooX.
10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz der DooIT GmbH..
10.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.